Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion 1990

Die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR trat am 1. Juli 1990 aufgrund eines Staatsvertrages in Kraft, der am 18. Mai 1990 von den Finanzministern Theodor Waigel und Walter Romberg unterzeichnet wurde.

Im Vorfeld

Die nach den Volkskammerwahlen vom 18. März 1990 gebildete DDR-Regierung unter Lothar de Maizière vertrat einen klaren Einheitskurs. Zur Finanzierung der Einheit und ihrer Vorstufen wurde am 16. Mai 1990 der "Fonds Deutsche Einheit" geschaffen.

Währungs-, wirtschafts- und sozialpolitische Einheit

Am 18. Mai 1990 markierte der Staatsvertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR den ersten entscheidenden Schritt auf dem Weg zur Einheit. Er trat am 1. Juli 1990 in Kraft und nahm in währungs- und wirtschaftspolitischer Hinsicht die Integration der DDR in die Bundesrepublik vorweg. Damit wurde praktisch das gesamte Wirtschafts- und Sozialsystem der Bundesrepublik von der DDR übernommen. Schon der Vollzug der Währungsunion bedeutete faktisch das Ende der deutschen Teilung. Die D-Mark wurde offizielles Zahlungsmittel in der DDR. Guthaben der DDR-Bürger wurden gestuft nach Lebensalter im Verhältnis 1:1, alle anderen Forderungen und Verbindlichkeiten im Verhältnis 1:2 umgestellt. Alle Personenkontrollen an der innerdeutschen Grenze fielen weg. Wettbewerb, Privateigentum, freie Preisbildung — alle wesentlichen Elemente der Sozialen Marktwirt schaft — sowie bundesdeutsches Umweltrecht wurden übernommen, Haushalt, Finanzen, Steuern und Zölle der DDR dem bundesrepublikanischen Recht angepasst. Die dynamische Rente, die Arbeitslosenversicherung, das bundesdeutsche Sozialhilfe- und Sozialversicherungssystem wurden schrittweise in der DDR eingeführt. Eine Treuhandanstalt sollte für die Re-Privatisierung des "Volkseigentums" sorgen.

Fernsehansprache Helmut Kohl

Bundeskanzler Kohl sah in der Unterzeichnung des Vertrages die "Geburtsstunde eines freien und einigen Deutschlands". In einer Fernsehansprache am 1. Juli 1990 zum Inkrafttreten der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion betonte er, durch sie werde es "niemandem schlechter gehen als zuvor — dafür vielen besser". Es werde gelingen, die in der DDR neu entstandenen Länder "schon bald wieder in blühende Landschaften zu verwandeln".