21. Juli 1993
Rede anlässlich des Besuchs des Korps- und Territorialkommandos Ost in Potsdam


Meine Damen und Herren,

wenn mir jemand noch vor wenigen Jahren gesagt hätte, dass ich heute, einen Tag nach dem 49. Jahrestag des Attentats des Grafen Stauffenberg, hier in Potsdam vor Soldaten unserer Bundeswehr würde sprechen können, dann hätte ich das als Träumerei bezeichnet. Dass dieser Traum nun Wirklichkeit geworden ist, dass ich heute hier zu Ihnen sprechen kann, erfüllt mich mit großer Genugtuung.

Vor zweieinhalb Wochen beging Potsdam sein tausendjähriges Stadtjubiläum, und mit Recht wurde bei diesem Festakt zu einer Rückbesinnung auf die preußischen Tugenden aufgerufen - Tugenden wie Pflichterfüllung, Zuverlässigkeit, Ordnung, Disziplin und Mitmenschlichkeit. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass eine freiheitliche Demokratie ohne diese gelebten Tugenden nicht existieren kann und dass diese Tugenden unabhängig von den Wechselfällen unserer Geschichte zeitlos gültig sind. Preußische Tugenden im wohlverstandenen Sinne umfassen aber mehr.

Die Erinnerung an den Mann, dessen Namen Ihre Kaserne trägt, weist darauf hin, dass diese Tugenden immer auf moralische Werte bezogen sein müssen: Henning von Tresckow war eine der großen Gestalten, vielleicht einer der großen Helden im Deutschland dieses Jahrhunderts. Er hat die preußischen Tugenden gelebt mit dem letzten Einsatz, den ein Soldat und Mann erbringen kann.

Gestern vor 49 Jahren fand das Attentat auf Hitler statt. Einen Tag später ging Henning von Tresckow in den Tod. In ihm ehren wir einen mutigen Offizier, der sich schon sehr früh am Aufstand des Gewissens gegen Hitlers Gewaltherrschaft beteiligt hatte. Heute, beinahe 50 Jahre später, wissen wir vielleicht besser als damals, wie wichtig der Satz ist, dass nicht Erfolg oder Misserfolg über die sittliche Größe des Widerstands entscheidet. Das Attentat auf Hitler musste gewagt werden um jeden Preis. Hierfür schulden wir den Frauen und Männern aus allen politischen Lagern des deutschen Widerstands tiefen Dank.

Gerechtigkeit gegen jedermann, Achtung des Rechts und Rechtssicherheit sind für die Existenz einer Demokratie so wichtig wie die Luft zum Atmen. Dies, so scheint mir, ist das wohl wichtigste Vermächtnis des deutschen Widerstands. Mit seinem Machtanspruch bekämpfte der Nationalsozialismus radikal alle anderen Weltanschauungen. Ohne das Zusammenwirken von Menschen ganz unterschiedlicher Überzeugung und aus den verschiedensten politischen Lagern wäre uns Deutschen der Neuanfang nach 1945 so nicht gelungen.

Die Erfahrung der Ereignisse vor 49 Jahren zeigt auch, dass eine Diktatur nicht auf Dauer Gewalt über ein Volk ausüben kann, wenn die Menschen bereit sind, für Freiheit und Frieden einzutreten. Auch in der jüngsten Geschichte unseres Vaterlands hat sich einmal mehr gezeigt, dass das Verlangen der Menschen nach Freiheit und Achtung ihrer Würde auf Dauer nicht unterdrückt werden kann.

Die Menschen in der ehemaligen DDR haben in einer friedlichen Revolution im Herbst 1989 mit der Kraft ihrer Freiheitsliebe die Ketten des Unrechtsregimes gesprengt. Dies sollten wir bei allen Mühen, die wir, und nicht zuletzt auch die Soldaten unserer Bundeswehr, auf dem Weg zur inneren Einheit unseres Vaterlands noch zu bewältigen haben, niemals vergessen. Wir alle haben Grund zur Dankbarkeit für ein historisch einmaliges Geschenk: die Wiedererlangung der Einheit in Frieden und Freiheit und mit der Zustimmung aller unserer Nachbarn.

Den Menschen in den neuen Bundesländern werden große Veränderungen abverlangt. Für ihre Geduld und ihren Aufbauwillen haben sie größten Respekt und unsere selbstverständliche Unterstützung verdient. Alle, die wie ich das Glück hatten, zeit Ihres Erwachsenenlebens in Frieden und Freiheit leben zu dürfen, müssen jetzt nicht nur Geduld aufbringen, sondern vor allem gelebte Solidarität. Dies gilt auch für die Soldaten unserer Bundeswehr, denen ich heute für ihren Beitrag danken möchte.

Die Bundeswehr hat gezeigt, was erreichbar ist, wenn Deutsche aus Ost und West aufeinander zugehen und nicht jammern, sondern gemeinsam anpacken und sich mit Tatkraft einer gemeinsamen Aufgabe stellen. Wie so oft bei guten Taten ist in der Öffentlichkeit viel zuwenig davon die Rede, welch eine großartige Leistung es gewesen ist, die Bundeswehr im Osten Deutschlands in kurzer Zeit erfolgreich aufzubauen und dabei so viele Soldaten der ehemaligen NVA in die Streitkräfte unserer Bundesrepublik Deutschland zu integrieren.

Dieser Vorgang ist in der jungen Geschichte ohne jedes Beispiel: Gegner von einst wurden zu Kameraden, deren gemeinsamer Auftrag es ist, „das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen". Auf diese Weise leisten die Streitkräfte einen wichtigen Dienst zum Zusammenwachsen der beiden Teile unseres Vaterlands, und zwar gerade bei der jungen Generation. Die erfreulich hohe Zahl der Bewerber aus den neuen Bundesländern für einen freiwilligen Dienst in der Bundeswehr zeigt auch, dass die Konzeption der Inneren Führung als Führungsphilosophie der Bundeswehr verstanden und besonders von jungen Menschen angenommen wird.

Ich bin sicher, dass diese vorbildliche Leistung unserer Streitkräfte auch im Hinblick als eines der erfolgreichsten Kapitel des gesamten deutschen Einigungsprozesses dastehen wird. Hierfür danke ich Ihnen - den Offizieren, Unteroffizieren, Mannschaften und zivilen Mitarbeitern des Korps- und Territorialkommandos Ost -, die Sie heute Verantwortung tragen, und all denen, die in der ersten Zeit nach der Wiedervereinigung in großartiger Weise mitgeholfen haben. Wichtig war und ist vor allem, dass diese große Leistung gemeinsam erbracht worden ist. Angehörige der ehemaligen NVA und die Wehrpflichtigen aus den östlichen Bundesländern haben in erheblichem Maße zur erfolgreichen Bewältigung dieser ungewöhnlichen Aufgabe beigetragen.

Deutschland ist heute ausschließlich von Verbündeten und befreundeten Staaten umgeben. Auch unsere östlichen Nachbarländer fühlen sich der Demokratie, der Marktwirtschaft und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Allerdings müssen wir in aller Klarheit erkennen, dass jetzt nicht - wie manche meinen - ein Zeitalter des Ewigen Friedens angebrochen ist. In Teilen Europas und in benachbarten Regionen werden nationale, ethnische und gesellschaftliche Konflikte mit aller Brutalität ausgetragen.

Es soll niemand die Illusion haben, die bösen Geister der Vergangenheit seien nur auf dem Balkan zu Hause und wir in Mitteleuropa wären dagegen gefeit. Wir müssen vielmehr wachsam sein und unseren Beitrag zum inneren und äußeren Frieden leisten. Die Ereignisse auf dem Balkan haben katastrophale Folgen nicht nur für die betroffenen Länder. Auch die Sicherheit ganz Europas kann in Gefahr geraten.

Vorausschauende Sicherheitspolitik erfordert, die Ursachen auch solcher Krisen frühzeitig zu erkennen. Es kommt darauf an, dass die Staatengemeinschaft krisenhaften Entwicklungen entgegenwirkt, bevor diese eine gefährliche Dynamik entfalten. Hierzu sind diplomatische, wirtschaftliche und, wenn erforderlich, auch militärische Mittel einzusetzen. Wir müssen dabei einen weit gefassten Begriff von Sicherheit zugrunde legen. Zwischen innerer Stabilität in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und der Stabilität im internationalen Rahmen besteht ein unauflöslicher Zusammenhang. Zu den Gefährdungen der internationalen Stabilität gehören Armut, Hunger, Umweltzerstörung, internationale Kriminalität sowie unkontrollierte Aufrüstung. Das heißt für uns Deutsche, dass wir auch künftig den sicherheitspolitischen Herausforderungen nur im engen Verbund mit unseren Freunden und Partnern gerecht werden könnten. Wir stehen dabei auf dem Fundament starker und bewährter Institutionen. Ich nenne an erster Stelle das Atlantische Bündnis und die Europäische Gemeinschaft. Die NATO bleibt auch in Zukunft unser Sicherheits- und Stabilitätsanker. Der nordatlantische Sicherheitsverbund ist auch künftig für unser Land von existentieller Bedeutung. Hierzu gehört eine substantielle militärische Präsenz der USA in Europa.

Frieden und Stabilität sind und bleiben zugleich die grundlegenden politischen Ziele der Europäischen Einigung. Hierzu müssen sich Atlantische Allianz und Europäische Verteidigung sinnvoll ergänzen und gegenseitig verstärken. Dies ist auch das eigentliche Ziel des EUROKORPS. Das EUROKORPS wird als europäischer Beitrag gerade auch die NATO stärken. Es ist von großem politischen Wert, und aus diesem politischen Wert wird bei kluger Handhabung auch ein beachtlicher militärischer Aktivposten entstehen, zumal dann, wenn in absehbarer Zeit auch andere Länder der Europäischen Gemeinschaft dem EUROKORPS beitreten werden.

In den kommenden Jahren wird unsere Sicherheit entscheidend von der Stabilität in Gesamteuropa abhängen. Täuschen wir uns nicht: Ein Rückschlag des Umgestaltungsprozesses in Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts, vor allem in Russland, würde unabsehbare Folgen haben. Deshalb vertrete ich mit äußerster Entschiedenheit eine Politik der Unterstützung und der Hilfe zur Selbsthilfe. Alle diejenigen, die dies kritisieren, müssen sich die Frage stellen, was eigentlich geschieht, wenn die Reformpolitik Boris Jelzins scheitert. Hilfe und Unterstützung des Aufbaus in diesen Ländern sind nicht nur eine Investition in die Zukunft Europas, sondern dienen gleichzeitig dem Weltfrieden.

Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1973 Mitglied der UNO. Die Weltgemeinschaft erwartet vom wiedervereinigten Deutschland jetzt zu Recht eine uneingeschränkte Mitwirkung an Aufgaben und Einsätzen der Vereinten Nationen. Wer Mitglied der Vereinten Nationen ist, der muss bereit und in der Lage sein, nicht nur die Rechte, sondern auch die Pflichten wahrzunehmen. Dies kann nach der Charta der UNO auch militärische Maßnahmen einschließen.

Deutschland muss schrittweise in seine neue internationale Verantwortung hineinwachsen. Wir können nicht beiseite stehen und tatenlos zusehen, wenn die Unwetter der Geschichte herab gehen. Dies bedeutet natürlich, dass die Bundesregierung in jedem Einzelfall eine gründliche Abwägung vornimmt und - wie jetzt im Zusammenhang mit Somalia - erst auf dieser Grundlage über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr entscheidet.

Das Bundeskabinett hat am 19. Februar 1992 den Auftrag der Bundeswehr im veränderten sicherheitspolitischen Umfeld festgelegt. Heute sind Politik und Bundeswehr in der Pflicht, die Voraussetzungen zur Erfüllung dieses Auftrags zu schaffen. Wir alle wissen - und Sie besser als ich -, dass die Streitkräfte mitten in einer tiefgreifenden Umgliederung auf neue Strukturen stehen und dabei gleichzeitig eine erhebliche Reduzierung vollziehen.

Die Bewältigung dieses notwendigen Wandels fordert von allen Soldaten, den zivilen Mitarbeitern und nicht zuletzt von ihren Familienangehörigen ein Höchstmaß an persönlicher Einsatzbereitschaft und Disziplin. Ich weiß, dass gerade in der Truppe - dort, wo die Auswirkungen besonders spürbar sind -die Herausforderung mit großem Fleiß und mit Geduld angenommen wird.

Die Politik muss in dieser Lage realistische, auf die neuen Bedingungen zugeschnittene Prioritäten für unsere Streitkräfte setzen und ihnen einen verlässlichen Weg in die Zukunft weisen. Maßstab ist eine bündnisfähige, einsatzbereite und modern ausgerüstete Bundeswehr. Hierfür brauchen die Streitkräfte die notwendige Planungssicherheit.

Es war für mich ein entscheidendes Argument bei den sehr schwierigen Etatberatungen in diesem Jahr, dass trotz insgesamt reduzierter Mittel eine für mehrere Jahre verbindliche Planung und ein entsprechend vorausschauendes Disponieren für die Bundeswehr möglich sein müssen. Deshalb hat die Bundesregierung den Umfang des Verteidigungsetats für die nächsten Jahre verbindlich festgelegt.

Wenn ich hier zu Ihnen spreche, erwarten Sie zu Recht von mir, dass ich zum Selbstverständnis des Soldaten in dieser Zeit großer Veränderungen Stellung nehme. Bei Gründung der Bundeswehr war unser Vaterland geteilt. Heute sind unsere Streitkräfte eine notwendige Voraussetzung der Sicherheitsvorsorge des vereinten Deutschland. Dieser Auftrag gibt dem Dienst unserer Soldaten Legitimation und besonderen Rang.

Aus der Geschichte - daran mahnt uns der gestrige Gedenktag - wissen wir, dass Frieden und Freiheit des Schutzes bedürfen. Ich kann nicht erkennen, dass sich die Hoffnung auf allgemeine Friedfertigkeit in unserer Welt schon erfüllt hätte. Jetzt, wenige Jahre vor dem Ende eines Jahrhunderts, das soviel Krieg und Elend gebracht hat, auf die Sicherung von Frieden und Freiheit zu verzichten, wäre verantwortungslos.

Die Bundeswehr braucht kein Feindbild. Sie hat den Auftrag, unseren Staat und seine Werteordnung zu schützen. Sie ist zugleich unverzichtbarer Ausdruck unserer Bereitschaft, zusammen mit unseren Verbündeten und Partnern Verantwortung für den Frieden in der Welt zu übernehmen.

Natürlich passen wir unsere Streitkräfte - ebenso wie Deutschland als Ganzes - den veränderten Verhältnissen und der neuen sicherheitspolitischen Lage an. Ebenso wie unser Land in seine neue internationale Verantwortung hineinwachsen muss - ein Vorgang, der, wie jeder von Ihnen weiß, schwer genug fällt -, wird sich dabei auch das Bild des Soldatenberufs wandeln müssen. Diese Aufgabe betrifft Sie alle unmittelbar. Sie werden sich dabei vielfältigen neuen Aufträgen unter schwierigen, häufig auch gefahrvollen Bedingungen stellen müssen. Und dies gilt schon bei humanitären Einsätzen.

Wie nur wenige andere Berufe verlangt der Soldatenberuf im wahrsten Sinne ein existentielles Engagement, nämlich notfalls sein Leben einzusetzen. Ich bin mir daher als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland meiner besonderen Verantwortung bei jeder Entscheidung über einen Einsatz unserer Soldaten bewusst.

Ich persönlich und die Bundesregierung insgesamt halten an der allgemeinen Wehrpflicht fest. Für mich ist die allgemeine Wehrpflicht der Ausdruck der persönlichen Mitverantwortung des Bürgers für sein und unser aller Leben in Frieden und Freiheit. Wer Rechte hat, der hat auch Pflichten. Von diesem Grundsatz lebt jede freiheitliche Demokratie. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass es angesichts der besonderen Situation unseres Volkes falsch wäre, wenn die Bundeswehr nicht die Armee unserer eigenen Söhne bliebe, wenn nicht Mütter und Väter in diesen Soldaten ihre eigenen Kinder erkennen würden.

Wir brauchen einen neuen Bürgersinn, gelebten Patriotismus, bei dem wir uns auf Tugenden besinnen wie Mut und Verlässlichkeit, Fleiß und Eigenverantwortung, Mitmenschlichkeit und Hilfsbereitschaft. Die Soldaten der Bundeswehr - ob Berufs- und Zeitsoldaten oder Wehrpflichtige - stehen mit ihrem Dienst für die Allgemeinheit mitten in unserer Gesellschaft.

Ich sage es noch einmal: Die Bundeswehr muss die Armee unserer Söhne sein, die Armee unseres Volkes im eigentlichen Sinn des Wortes. Für sie müssen sich alle mitverantwortlich fühlen. Unsere Soldaten verdienen unsere Anerkennung. Sie haben Grund zu Selbstbewusstsein und - besonders angesichts des hier in den vergangenen drei Jahren Geleisteten - allen Grund zu Stolz auf ihre Leistung.

Wir müssen gemeinsam alles tun, um auch künftigen Generationen ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand zu ermöglichen. Sie und Ihre Kameraden leisten hierzu einen wesentlichen Beitrag und tragen besondere Verantwortung. Ich habe nicht den geringsten Zweifel, dass wir das Ziel trotz aller Probleme, Rückschläge und manchem Verdruss gemeinsam erreichen werden. [...] Ich selbst gehöre zu einer Generation, die noch selbst erlebt hat, was Krieg bedeutet - bei Kriegsbeginn war ich neun Jahre, bei Kriegsende fünfzehn Jahre alt, mein Vater war Offizier, und mein Bruder ist als ganz junger Soldat noch am Ende des Kriegs gefallen. Wenn ich auf die seitdem vergangene Spanne meines Lebens zurückblicke und die Chancen sehe, die sich uns Deutschen jetzt - auch mit der Hilfe und Unterstützung unserer Freunde und Partner - eröffnen, dann haben wir keinen Grund zum Pessimismus.

Nehmen Sie das Beispiel jener Menschen, die hier in Potsdam und Berlin nach dem Zweiten Weltkrieg nicht an der schwierigen Lage verzweifelt sind, sondern die Ärmel hochgekrempelt haben. Vielleicht können wir aus dem Beispiel vor allem der Trümmerfrauen, denen die dankbaren Berliner ein Denkmai gesetzt haben, heute in einem Alltag Kraft schöpfen, dessen Mühen, gemessen an der damaligen Zeit, doch viel leichter zu tragen sind. Wir haben Grund zur Dankbarkeit, und ich habe allen Grund, Ihnen für Ihren Beitrag zu unserer gemeinsamen Zukunftsaufgabe zu danken.

Quelle: Bulletin des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung Nr. 66 (29. Juli 1993).