Mai 1981
Europa und die deutsche Frage

Beitrag in den „Lutherischen Monatsheften"



Die Bundesrepublik Deutschland ist Erbe des deutschen Nationalstaats, aber nicht sie allein. Die DDR, Teil des sowjetischen Imperiums, beruft sich darauf, die „sozialistische deutsche Nation" zu sein. Die Bundesrepublik Deutschland wurde durch den Willen ihrer Bürger bestätigt. Die DDR fand ihre Form durch den Willen der Sowjetunion. Deshalb beginnt jede Ortsbestimmung der deutschen Frage bei Begriff und Wirklichkeit der Nation und endet bei den großen Trennungslinien, die der Ost-West-Konflikt bis heute zieht. Die nationale Frage der Deutschen ist nicht allein eine Frage der Bundesrepublik Deutschland und der DDR. Sie ist auch nicht allein eine Frage der Sowjetunion. Sie ist geblieben, was sie seit Jahrhunderten war: das entscheidende Problem der Gestaltung Europas.

Als die deutsche Einheit 1848 denkbar wurde, traten die europäischen Machte ihr entgegen. Als sie 1871 wirklich wurde, geschah dies unter Duldung der Briten und Russen, jedoch nicht ohne dass zuvor der österreichische und der französische Vormachtsanspruch durch Kriege niedergekämpft worden waren.

Als die Einheit verlorenging, standen die Deutschen allein mit ihrem Leiden an dem neuen Zustand, der auch in mancherlei Hinsicht eine Rückkehr zu älteren Gleichgewichtslagen Europas war. Die Teilung ist, im Guten wie im Bösen, Voraussetzung des gegenwärtigen Zustands in Europa, nicht nur Begleitumstand. Der gegenwärtige Zustand Deutschlands ist ein Teil des Gleichgewichts zwischen Ost und West, aber auch des Gleichgewichts innerhalb der Lager. Jede Verschiebung hätte nicht nur innerdeutsche Rückwirkungen, sondern auch Konsequenzen für den Zusammenhalt der Lager wie für ihre Beziehung zueinander.

Die deutsche Frage ist damit Kernfrage Europas geblieben. Ihr gegenwärtiger Zustand ist, wenngleich äußerlich stabil, noch immer tief beunruhigend. Dies nicht nur wegen ihrer Verschränkung mit den großen Fragen europäischer Politik, sondern auch als Verlust eines Bezugspunktes: Denn wo andere Europäer Staat und Nation zur Deckung bringen können, steht für die Deutschen das Bewusstsein eines Traditionsbruches, eines Defizits an Selbstverständlichkeit und die Erkenntnis, dass die verlorene Einheit so, wie sie war, im Sinne des alten Nationalstaates, nicht mehr wieder herstellbar ist und dass jede Milderung des gegenwärtigen Zustands langer Zeiträume bedürfen wird und ohne Zustimmung der europäischen Nachbarn unvorstellbar bleibt.

Die deutsche Frage hat deshalb viele Dimensionen: In Europa und in der Weltpolitik ist sie Teil und Bedingung des Gleichgewichts; sie hat Rückwirkungen auf die Verfassung des Gemeinwesens und seine ethischen Grundlagen; und sie schließt die Frage ein nach den Maßstäben unseres Zusammenlebens und unserer Selbstachtung. Von maßgeblicher Seite der DDR lässt man uns neuerdings wissen, es könne die deutsche Einheit ja geben: zu kommunistischen Bedingungen. Die DDR werde dabei gern Hilfe leisten. Man darf annehmen, dass dies „brüderliche Hilfe" wäre von jener Art, die Warschauer-Pakt-Führer einander drohend andienen, wenn die Völker Freiheit verlangen. Der verknöcherte Spätmarxismus, der das Huhn nicht in den Topf bringt und den Löffel nicht zum Mund, erhebt damit einen monströsen Anspruch, der die Bürger im freien Teil Deutschlands seit mehr als dreißig Jahren unbeeindruckt ließ. Aber es liegt hier auch der Anlass für eine Warnung. Anspruch und Norm der Nation dürfen nicht den Marxisten und Sozialisten überlassen werden.

Denn die Nation ist nicht in erster Linie ein staatsrechtliches Gebilde. Sie ist von ihren modernen Anfängen vor zweihundert Jahren bis heute auch das wichtigste sinnstiftende Gehäuse geblieben. Die Nation ist der Bezugspunkt aller bürgerlichen Freiheit. Dies ist geradezu ihre innere Begründung und die Quelle ihrer Regenerationskraft selbst in einer Zeit, in der wirtschaftliche und militärische Sachzwänge die Europäer weit über den Rahmen des Nationalstaats hinaus in neue, übernationale Gestaltungsformen führen. Der Nationalstaat ist so alt und so neu wie die ethischen Fundamente, auf denen er steht.

Wir brauchen langen Atem, um an Idee und Verpflichtung der deutschen Nation festzuhalten. Wir brauchen Mut zu Misserfolgen und die Fähigkeit zum Bohren dicker Bretter. Vor allem aber bedürfen wir der Einsicht, dass die deutsche Frage einer Lösung nur näher rücken wird, wenn unsere Nachbarn ihr Interesse darin aufgehoben sehen. Die deutsche Einheit wird erst dann wieder in das Stadium der Wirklichkeit treten können, wenn sie in Ost und West nicht als Ausdruck eines deutschen Nationalegoismus erscheint, sondern als Teil eines europäischen Friedensgefüges. Wir müssen in langen Zeiträumen denken, und wir müssen bei alledem wissen, dass die Nation als Verbindung freier Bürger wichtiger ist als der Nationalstaat als territoriale Einheit. Und wir müssen auch bedenken, dass die Nation kein Wert an sich ist und, so sie zum Abgott wurde, schreckliche Zerstörungskraft entfaltete. Sie gewinnt ihren ethischen Gehalt aus der Verbindung mit den alten und sehr modernen Menschen- und Bürgerrechten, aus dem Erbe von Christentum und Aufklärung. Dieser ethische Gehalt des abendländischen Nation-Begriffs aber kann sich nur dort entfalten, wo es eine freie Verfassung gibt.

Weil dem so ist, klingt der nationale Anspruch der DDR-Führung so verräterisch hohl. Der DDR-Führung fehlt der Konsens ihrer Bürger. Ihrem Anspruch auf Repräsentation der Nation fehlt der ethische Gehalt, und er wird ihr fehlen, solange die leninistische Ein-Partei-Diktatur besteht. Die DDR ist Teil des Sowjetimperiums und deutsche Wirklichkeit. Aber um als Nation zu bestehen, müsste sie zuerst das Verhältnis zu ihren Bürgern in Ordnung bringen. Dem steht ihre diktatorische Grundstruktur im Wege.

Den Deutschen in der DDR gilt unsere Solidarität; ihr Los zu bessern, lohnt jede Mühe; ihnen unsere Verbundenheit zu zeigen, rechtfertigt jeden, auch den kleinsten Schritt. Die Bindungen aller Art müssen gepflegt werden, denn die Zeit arbeitet für die Abgrenzer. Abwarten reicht nicht aus. Das Wollen der Deutschen war nach 1945 nicht genug, die Einheit der Nation zu sichern. Um die Teilung zu überwinden, hat es nicht gereicht, daran zu leiden und ihrer Wirklichkeit die Anerkennung zu verweigern. Niemand hat das deutlicher gesehen als Konrad Adenauer, der als Meister der politischen Pragmatik doch die geistigethischen Voraussetzungen politischen Handelns niemals unterschätzte. Adenauer hat bereits nach langfristiger Stabilisierung des Verhältnisses zur DDR gesucht und dabei auch über ein Sonderverhältnis beider deutscher Teilstaaten unbefangen nachgedacht. Die Öffnung nach Osten zu Beginn der siebziger Jahre war langfristiger angelegt, als ihre späten Architekten gern zugeben, und sie lag in ihrer Zielrichtung parallel zu der Bewegung, welche in der Ära Nixon/Kissinger insgesamt in die Ost-West-Beziehungen kam.

Heute sind viele Illusionen verflogen, die sich damals an „Wandel durch Annäherung" knüpften. Am meisten hat die Sowjetunion durch Überrüstung und militärisches Ausgreifen dazu beigetragen, dass im Westen die Bilanzen einer schmerzlichen Überprüfung unterzogen werden müssen. Heute bedarf es großer Anstrengung und politischen Mutes, um die Ziele zu formulieren, die wir ohne Gefahrdung unserer eigenen Existenz und des Gleichgewichts zwischen den Weltmächten noch verfolgen können. Alleingänge scheiden dabei aus. „Äquidistanz" von den beiden Weltmächten ist eine Droge für Träumer. Die Zeiten sind so ernst geworden, dass die Prioritäten wieder neu durchdacht und die Maßstäbe des Handelns neu geordnet werden müssen.

1. Am wichtigsten bleibt, da Europas eigene Stärke nicht reicht und die Politik der Sowjetunion kaum Beruhigung bietet, die Sicherung der Freundschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika und die Behauptung der Bundesrepublik Deutschland als tragender Bestandteil des Atlantischen Bündnisses.

2. Ergänzend bedarf es der zähen und beharrlichen Förderung der Einigung Europas, die unserer Generation aufgegeben ist als welthistorische Aufgabe. Wir müssen sie davor bewahren, in technokratischen Labyrinthen steckenzubleiben. Ein geeintes Europa in föderalistischer Form muss Wirklichkeit werden. Daran gilt es mit Vision und Augenmaß zu arbeiten. Niemand hätte beim Scheitern Europas mehr zu verlieren als wir.

3. Wir müssen festhalten an Idee und Begriff der deutschen Nation und deshalb zäh arbeiten für alles, was die Bindungen der Deutschen stärkt, und allem entgegenwirken, was die Distanz vergrößert.

Deutschlandpolitik fängt, wie vieles andere, zu Hause an. Wenn die Bundesrepublik nicht durch ihr politisches Gefüge, ihre Leistungskraft, die innere Integrationskraft ihrer Politik und ihre Wirkung auf ihre Nachbarn und Partner Anziehungskraft entwickelt, so fehlt der Deutschlandpolitik die wesentliche politische Voraussetzung. Eine schwache, in innere Verteilungskämpfe verstrickte Bundesrepublik Deutschland, langfristig gelähmt durch Veto-Positionen des linken Flügels der Sozialdemokraten, in der die einzige Wachstumsindustrie noch die Staatsbürokratie wäre, braucht sich um Deutschlandpolitik nicht zu sorgen. Sie hätte weder Ansatz noch Effektivität.

Deutschlandpolitik setzt sich im Geistigen fort, im Bewusstsein der gemeinsamen deutschen Geschichte, die es nicht hurrapatriotisch umzudichten gilt, sondern in ihren europäischen Voraussetzungen und Auswirkungen anzunehmen, auch dort, wo die Auseinandersetzung in Schmerz und Bitternis führt: Ohne die Auseinandersetzung mit ihrer Geschichte gibt es für die Deutschen keinen aufrechten Gang. Die technokratische Missachtung der geschichtlichen Prägungen folgte der ersten, instinkthaften Flucht vor den Schrecknissen, an die sie die Deutschen gemahnte. Aber Auslöschen der Erinnerung macht die Geschichte nicht besser, sie macht nur Menschen und Gemeinwesen orientierungslos: Noch auf lange Zeit wird aber gelten müssen, dass unter allen Europäern die Deutschen die letzten sein dürfen, die ihre Geschichte vergessen. Heute sind wir, dank einer im Ansatz verfehlten technokratischen Bildungsreform in den SPD-regierten Ländern, statt dessen die ersten in dieser Disziplin. Wir brauchen aber, um die Lage der Nation zu begreifen und die Zukunft nicht zu verfehlen, die fortdauernde Auseinandersetzung mit unserer Geschichte. Denn ohne zu verstehen, wie die Gegenwart entstand, kann man auch nicht über die Gegenwart hinaus weiter nach vorn denken. Wer von der Geschichte nichts mehr wissen will, der soll von der Nation schweigen. Denn die Nation fordert es uns ab zurückzuschauen, um nach vorn zu denken.

Das Buch der deutschen Einheit ist nicht abgeschlossen. Die künftigen Seiten indes müssen anders beschrieben werden als die zurückliegenden. Wir haben auszugehen von der Geographie, die Deutschland in die Mitte Europas rückte, und von der Geschichte. Deutsche Geschichte ist in höherem Maße seit Jahrhunderten europäische Geschichte gewesen, im Guten wie im Bösen, als die unserer Nachbarn, und die deutsche Zukunft wird in eben dem Maße auch europäische Zukunft sein. Wir brauchen aber auch die Einsicht, dass der Nationalstaat des 19. Jahrhunderts seine Zeit gehabt hat, als er ein Höchstmaß an wirtschaftlicher, sozialer und moralischer Organisationskraft und Aktionsfähigkeit bündelte. Wir sind heute strategisch, finanziell und wirtschaftlich, mit dem Arbeitsmarkt, mit der Energieversorgung wie mit der Innovationsfähigkeit unserer Wirtschaft darauf angewiesen, über den Nationalstaat hinauszudenken. Europa ist nicht Poesie, Europa ist nicht Folklore. Europa ist ein politisches Gebäude, Europa ist das größere, schmerzlich erfahrene Vaterland, ohne das die Europäer nicht mehr leben können, ohne in Bedeutungslosigkeit am Rand des gewaltigen eurasischen Kontinents abzusinken. Die kleinen Vaterländer müssen Teile des großen werden, sonst werden sie zu einem Hindernis für das Überleben der Europäer angesichts jener Bedrohung, die von der hochgerüsteten, wirtschaftlich kaum lebensfähigen und ihren Untertanen das Glück freier Lebensentfaltung versagenden Sowjetunion ausgeht.

Wenn der Nationalstaat mit seiner Integrationskraft bis heute weiterwirkt, so beruht dies auf der geschichtlichen Prägekraft, die er in der Verbindung von äußerer Machtentfaltung und innerer Versöhnungskraft in Europa seit Christentum und Aufklärung entwickelte. Es war die enge Verbindung mit den bürgerlichen Freiheitsrechten, mit dem Bezug auf ein selbstbestimmtes Gemeinwesen, das sich in ihm verwirklichte, und es war die Verheißung des Glücks, die sich mit ihm verband. Die Nation hat deshalb die alte Ständegesellschaft ersetzt, und sie ist auch als der Pluralismus der Kräfte und Interessen, was man gemeinhin abstrakt „Gesellschaft" nennt. Für die Deutschen zählt dieses ethische Fundament heute mehr als jene Definition, die die Nation einst auf Territorium und Machtstaat gründen wollte. Wenn wir der Einheit der Deutschen dienen wollen, müssen wir dies tun aus der Tradition der Menschen- und Bürgerrechte und in der Verteidigung unseres freien Gemeinwesens. Und wir müssen dies tun ohne die Illusion rascher Erfolge und mit jener weltpolitischen Behutsamkeit, die daraus folgt, dass in Deutschland noch lange die Schlüsselfrage für Gleichgewicht und Stabilität, ja für das Überleben Europas liegt.

Quelle: Lutherische Monatshefte 20 (1981), Heft 5, S. 261-263.