Europäischer Binnenmarkt

Die Einheitliche Europäische Akte von 1985 konkretisierte das schon im EWG-Vertrag enthaltene Ziel eines gemeinsamen europäischen Binnenmarktes. Der Zeitplan sah vor, den Binnenmarkt als "Raum ohne Binnengrenzen" mit freiem Waren- und Kapitalverkehr, Freizügigkeit der Arbeitnehmer, Niederlassungsrecht und freiem Dienstleistungsverkehr bis zum 31. Dezember 1992 zu verwirklichen.

Aktionsplan 1998

Für diesen Wirtschaftsraum legte die Europäische Kommission am 26. Februar 1998 einen Aktionsplan mit folgenden Zielen vor:

  1. Der Europäische Binnenmarkt ist der größte Markt dieser Art in der Welt. Er hat einen erheblichen Beitrag zu Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung geleistet, doch ist sein Potential nicht ausgeschöpft. Europa braucht einen besser funktionierenden Binnenmarkt für mehr Wachstum, mehr Innovation und mehr Beschäftigung; einen Binnenmarkt, der für alle arbeitet - Bürger, Verbraucher, Klein- und Großunternehmen; einen dynamischen, wissensgestützten Markt, der sozialen Rückhalt bietet und für die Anliegen aller offen ist.
  2. Der Binnenmarkt ist nicht bloß ein wirtschaftliches Gefüge. In ihm leben 370 Mio. Menschen, die bessere Beschäftigungsmöglichkeiten, günstigere Lebens- und Arbeitsbedingungen und eine größere Auswahl an hochwertigen Waren und Dienstleistungen zu niedrigeren Preisen wollen, einschließlich des Zugangs aller zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse.
  3. Der Binnenmarkt steht und fällt mit dem ihm entgegengebrachten Vertrauen:
    - dass alle zentralen Regeln erlassen sind,
    - dass sie vollständig und gerecht angewendet werden,
    - dass die Probleme rasch angegangen werden,
    - dass die grundlegenden Vorschriften für lauteren Wettbewerb uneingeschränkt eingehalten werden,
    - dass Waren, Dienstleistungen und Informationen zuverlässig sind.
  4. Die Leistungsfähigkeit des Binnenmarktes soll in den kommenden Jahren gesteigert werden. Ein entscheidender Zeitpunkt dafür ist der Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion, der 1. Januar 1999.

Der Aktionsplan verfolgte vier strategische Ziele, die gleichermaßen bedeutsam sind:
- die Vorschriften wirksamer gestalten,
- die hauptsächlichen Marktverzerrungen bewältigen,
- die sektorspezifischen Schranken für die Marktintegration abbauen,
- den Binnenmarkt in den Dienst aller Bürger stellen.

Der Binnenmarkt kann nicht von seinem weiteren wirtschaftlichen und politischen Umfeld losgelöst betrachtet werden. Von Vorteil sind seine Größe und sein Wachstumspotential. Er bietet die Voraussetzungen für die Verbesserung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit in der Welt und sein Erfolg trägt Modellcharakter für andere Regionen.
Die beitrittswilligen assoziierten Länder müssen bei der Vorbereitung ihrer Eingliederung in den Binnenmarkt unterstützt werden. Die offene Volkswirtschaft Europas wird der Europäischen Union ermöglichen, international eine größere Rolle zu spielen, sofern sie vernehmlich mit einer Stimme spricht. Notwendig erweist sich weiterhin die volle Beteiligung der Gemeinschaft in internationalen Organisationen und die Überwachung der Außengrenzen der Gemeinschaft.